Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 27. Februar 2026

Inhaltsübersicht

• Geltungsbereich der AGB
• Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen
• Bestellvorgang und Vertragsschluss
• Vertragstext und Vertragssprache
• Lieferung und Verfügbarkeit von Waren
• Dienstleistungsbezogene Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
• Stornierungsbedingungen für Dienstleistungen
• Laufzeit, Kündigung und Verlängerung von Dienstleistungsverträgen
• Abonnements
• Informationen zu Preisen und Versandkosten
• Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen
• Eigentumsvorbehalt
• Widerrufsbelehrung
• Gewährleistung und Haftung
• Änderung der AGB
• Datenschutz und Vertraulichkeit
• Verbraucherstreitbeilegung
• Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular für Verbraucher im Fall eines Dienstleistungsvertrags

1. Geltungsbereich der AGB

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen hoflie Einkaufsservice (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter") und dem nachfolgend als "Kunde" bezeichnetem Erwerber der Produkte des Anbieters gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").
2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Anbieter seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Anbieter stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.
3. Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.
4. "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
5. "Unternehmer" im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
6. "Produkt" im Sinne der AGB ist jede vom Anbieter angebotene Ware, Dienstleistung und sonstige Leistung, etwaiges Zubehör sowie Begleitdokumentationen, die entsprechend der gegenüber dem Kunden vom Anbieter bereitgestellten Produktbeschreibung oder sonstiger Abrede Gegenstand des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden sind.
7. Unabhängig von den in den AGB verwendeten Begrifflichkeiten, wie beispielsweise "Anbieter", bestimmt sich die rechtliche Einordnung des Vertrages sowie die anwendbaren gesetzlichen Regelungen stets nach den gesetzlichen Vorgaben der jeweiligen Vertragsarten. Diese AGB schränken die gesetzlichen Definitionen und Regelungen in keiner Weise ein.

2. Allgemeine Hinweise zu Angeboten und Bestellungen

1. Die Präsentation und Bewerbung von Produkten auf den Webseiten des Anbieters sowie in digitalen oder gedruckten Informationsmaterialien stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein Angebot zum Kauf der dargestellten Waren abzugeben.
2. Die Kunden sind verantwortlich, dass die von ihnen bereitgestellten Angaben zutreffend sind und etwaige Änderungen dem Anbieter mitgeteilt werden, wenn sie zu dessen Vertragserfüllung erforderlich sind. Insbesondere haben die Kunden sicher zu stellen, dass die angegebenen E-Mail-, Liefer- und Zustelladressen zutreffend sind und etwaige Empfangsverhinderungen, die Kunden zu vertreten haben, entsprechend berücksichtigt werden (z. B. durch Kontrolle des Spamordners der verwendeten E-Mailsoftware).
3. Die Kunden werden gebeten die Hinweise im Rahmen des Bestellprozesses sorgfältig zu lesen und zu beachten sowie bei Bedarf die vorhandenen Unterstützungsfunktionen ihrer Soft- und Hardware zu verwenden (z. B. Vergrößerungs- oder Vorlesefunktionen). Erforderliche Angaben werden vom Anbieter als solche für den Kunden angemessen erkennbar gekennzeichnet (z. B. durch optische Hervorhebung und/oder Sternchen-Zeichen). Bis zum Absenden der Bestellung können die Kunden die Produktauswahl sowie ihre Eingaben jederzeit ändern und einsehen sowie im Bestellprozess zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Hierzu können die Kunden die ihnen bereitstehenden und üblichen Funktionen ihrer Software und/oder der Endgerätes verwenden (z. B. die Vor- und Zurücktasten des Browsers oder Tastatur-, Maus und Gestenfunktionen bei Mobilgeräten). Ferner können unerwünschte Eingaben durch Abbruch des Bestellvorgangs korrigiert werden.

3. Bestellvorgang und Vertragsschluss

1. Der Anbieter nimmt das Angebot des Kunden, je nachdem welches Ereignis zuerst eintritt, (i) durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (z. B. per E-Mail, (ii) durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs, (iii) durch eine an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung, (iv) im Fall einer Warenbestellung durch deren Versand, im Fall einer Dienstleistung durch deren Beginn und im Übrigen durch die vertragsgemäße Zurverfügungstellung des Produkts, an. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist annehmen. Die Annahmefrist beträgt fünf Tage. Die Annahmefrist beginnt mit dem Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden und endet mit Ablauf ihres letzten Tages. Nimmt der Anbieter das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde ist nicht mehr an sein Angebot gebunden.
2. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch per E-Mail geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per E-Mail übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per E-Mail annehmen.
3. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch per Telefon geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot dem Anbieter per Telefon unterbreiten oder im Fall der Unterbreitung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per Telefon annehmen.
4. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch mittels Angaben in einem Kontaktformular geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per Kontaktformular übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per Kontaktformular annehmen.

4. Vertragstext und Vertragssprache

1. Der Anbieter speichert den Vertragstext (insbesondere die Bestelldaten, Produktangaben, Preise, diese AGB sowie sonstige gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen) und stellt ihn dem Kunden in Textform, per E-Mail oder spätestens mit der Lieferung der Bestellung bzw. der Erbringung der bestellten Leistung, zur Verfügung.
2. Sofern Kunden ein Kundenkonto angelegt haben, können sie die in ihrem Kontobereich aufgegebenen Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

5. Lieferung und Verfügbarkeit von Waren

1. Die bestellten Waren werden an die angegebene Lieferanschrift geliefert, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
2. Sofern ein Zahlungsdienstleister eingesetzt wird, bei dem eine Lieferanschrift hinterlegt ist und durch die Verwendung des Zahlungsmittels durch den Kunden dem Anbieter diese Lieferanschrift als für die bestellte Lieferung maßgeblich mitgeteilt wird, wird die Ware an die abweichende Lieferanschrift geliefert.
3. Sofern eine Warenlieferung aus Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, scheitert, trägt der Kunde die durch die Hin- und Rücksendung entstandenen Kosten im angemessenen Umfang. Sofern die Kosten durch die Ausübung des Widerrufsrechts für Verbraucher entstehen, gilt die vorgenannte Kostentragungspflicht nur für die Hinsendekosten, während für die Rücksendekosten die Regelungen in der Widerrufsbelehrung gelten.
4. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuch scheitern, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Anbieter mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird der Anbieter dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

6. Dienstleistungsbezogene Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

1. „Dienstleistungen" im Sinne dieser AGB sind vom Anbieter geschuldete Tätigkeiten, die auf einer vereinbarten Handlung oder Mitwirkung des Anbieters beruhen.
2. Die Regelungen dieser AGB gelten entsprechend für Verträge über Dienstleistungen, sofern in diesem Abschnitt nichts Abweichendes bestimmt ist.
3. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Maßgeblich ist dabei ausschließlich der dort definierte Tätigkeits- bzw. Unterstützungsumfang. Der Anbieter schuldet kein bestimmtes Erfolgsergebnis, sondern die sorgfältige, fachgerechte und nach bestem Wissen erbrachte Ausführung der vereinbarten Tätigkeit. Es handelt sich um einen Dienstvertrag im Sinne des Gesetzes. Empfehlungen, Einschätzungen oder Handlungsvorschläge des Anbieters stellen ausdrücklich keine Garantie oder Zusicherung eines Erfolgs dar.
4. Ist die Auftragsbeschreibung unzureichend oder ist deren Umfang in bestimmten Fällen zweifelhaft, umfassen die zu erbringenden Leistungen diejenigen branchenüblichen und nach den Umständen erforderlichen Aufgaben, die notwendig sind, um den vereinbarten Vertragszweck in angemessenem Umfang zu erreichen.
5. Änderungen oder Erweiterungen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs („Leistungsänderungen") können von beiden Parteien angeregt werden. Der Anbieter prüft jeden Änderungswunsch des Kunden und teilt diesem unverzüglich mit, ob die gewünschte Anpassung technisch und organisatorisch umsetzbar ist, welche Auswirkungen sie auf den Leistungszeitraum hat und ob dadurch zusätzlicher Aufwand, der vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang entsteht. Führt ein Änderungswunsch zu Mehraufwand, ist dieser vom Kunden gesondert zu vergüten. Die Vergütung erfolgt nach den vereinbarten oder, falls nicht festgelegt, nach den üblichen Stundensätzen des Anbieters. Sofern sich durch den Change Request Änderungen an Zeitplan, Mitwirkungspflichten oder Lieferterminen ergeben, werden diese im Zuge der Anpassungsvereinbarung ebenfalls festgehalten. Leistungsänderungen sowie deren Annahme, Ablehnung oder Umsetzung bedürfen der Textform (z. B. E-Mail), sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Ohne eine solche textliche Bestätigung bleibt der ursprünglich vereinbarte Leistungsumfang maßgeblich.
6. Soweit der Anbieter seine Leistungen auf Grundlage von Informationen, Unterlagen, Zugängen, Systemen oder sonstigen Materialien erbringt, die vom Kunden bereitzustellen sind, hat der Kunde diese in dem zur Vertragserfüllung erforderlichen Umfang, sachgerecht und innerhalb eines angemessenen Zeitraums zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Richtigkeit, Aktualität, Nutzungsberechtigung und -zulässigkeit dieser Inhalte verantwortlich. Die Leistungen des Anbieters erfordern regelmäßig eine angemessene Mitwirkung und Abstimmung seitens des Kunden. Bleibt eine solche Mitwirkung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, aus oder erfolgt sie verspätet, können sich vereinbarte Fristen und Termine in angemessenem Umfang verlängern. Der Kunde trägt die Folgen von Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten und Obliegenheiten.
7. Der Anbieter führt keine rechtliche Prüfung der vom Kunden bereitgestellten Informationen, Inhalte, Vorgaben oder Materialien durch. Die Verantwortung dafür, dass deren Verwendung im Rahmen der vereinbarten Leistungen rechtlich zulässig, frei von Rechten Dritter und für die vereinbarten Zwecke geeignet ist, liegt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde und soweit dem Kunden nach den Umständen zumutbar, allein beim Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die hierfür erforderlichen rechtlichen Prüfungen rechtzeitig und auf eigene Verantwortung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.
8. Sofern Termine nicht im Rahmen eines Bestell- oder Angebotsverfahrens oder über andere vom Anbieter angebotene Terminvereinbarungsmöglichkeiten oder in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail) ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden, gelten sie als unverbindliche Orientierungswerte. Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen innerhalb eines angemessenen und für den Kunden zumutbaren Zeitrahmens zu erbringen.
9. Vereinbarte Dienstleistungstermine können vom Kunden nur nach rechtzeitiger Mitteilung und mit Zustimmung des Anbieters verschoben werden. Bei kurzfristigen Absagen kann der Anbieter eine angemessene Ausfallvergütung verlangen, sofern der Kunde die Absage zu vertreten hat.
10. Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung und ist, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus vor Leistungserbringung zahlbar. Es gelten die Zahlungsbedingungen dieser AGB.
11. „Der Anbieter ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen Hilfskräfte, sachkundige Dritte sowie sonstige Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einzusetzen, sofern dies nicht dem Vertragszweck entgegensteht. Dies gilt nicht, wenn die Leistung nach ihrem Inhalt oder ihrer Natur höchstpersönlich durch den Anbieter zu erbringen ist (z. B. individuell zugesicherte Beratungs- oder Kreativleistungen). Die Auswahl erfolgt nach pflichtgemäßem Ermessen und im Einklang mit Vertraulichkeits- und Datenschutzpflichten.
12. Der Anbieter ist bei Auftreten höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer und vom Anbieter nicht zu vertretender Ereignisse, die die Leistungserbringung erheblich erschweren oder unmöglich machen, berechtigt, vereinbarte Termine zu verschieben oder die Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere Krankheit, Unfall, gesetzliche Einschränkungen, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Strom, Servern oder sonstiger Infrastruktur, Naturereignisse oder vergleichbare Situationen. Der Anbieter informiert den Kunden hierüber unverzüglich und bietet nach Möglichkeit Ersatztermine an. Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Reise-, Ausfall- oder sonstigen Kosten besteht in diesen Fällen nicht. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

7. Stornierungsbedingungen für Dienstleistungen

1. Der Kunde kann eine gebuchte Dienstleistung vor Leistungsbeginn stornieren. Die Stornierung muss in Textform erfolgen, beispielsweise per E-Mail. Maßgeblich für die Berechnung eventuell anfallender Stornokosten ist der Zeitpunkt des Zugangs der Stornierung beim Anbieter. Gesetzliche Widerrufsrechte bleiben unberührt.
2. Die Stornierungsbestimmungen berühren nicht die gesetzlichen Rechte von Kunden, die Verbraucher sind, vom Vertrag zurückzutreten, ihn zu widerrufen oder anderweitig zu beenden. Gesetzlich zwingende Rechte der Verbraucher bleiben von den Stornierungsbestimmungen unberührt.
3. Sofern die Parteien keine abweichenden Vereinbarungen treffen, gelten für Verbraucher folgende Stornierungsregelungen, wobei dem Verbraucher der Nachweis vorbehalten beliebt, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist: 
   1. Stornierungen bis 14 Tage vor dem vereinbarten Leistungsbeginn sind kostenfrei.
   2. Bei Stornierungen zwischen 13 und 7 Tagen vor Leistungsbeginn wird eine pauschale Entschädigung in Höhe von 30 % der vereinbarten Vergütung berechnet.
   3. Bei Stornierungen weniger als 7 Tage vor Leistungsbeginn oder bei Nichtantritt beträgt die pauschale Entschädigung 60 % der vereinbarten Vergütung.

Die vorgenannten Pauschalen berücksichtigen insbesondere den Umstand, dass der für den Verbraucher reservierte Termin in der Regel kurzfristig nicht anderweitig vergeben werden kann und dadurch ein Verdienstausfall entsteht. Dies geschieht, weil die reservierte Zeit nicht anderweitig genutzt werden konnte, vorbereitungs- oder materialbedingte Auslagen entstanden sind oder Fremdleistungen bereits beauftragt wurden. Zusätzlich zu den genannten Pauschalen kann ein darüber hinausgehender Schaden geltend gemacht werden, wenn dieser entstanden ist und vom Anbieter nachgewiesen wird. Die Stornierungsregelungen berühren nicht die gesetzlichen Widerrufs-, Rücktritts- oder sonstigen Rechte des Verbrauchers, sich vom Vertrag zu lösen.

1. Erfolgt eine Stornierung zu einem Zeitpunkt, zu dem der Anbieter bereits mit der Erbringung der Dienstleistung begonnen hat, schuldet der Kunde die anteilige Vergütung für bereits erbrachte Leistungen sowie den Ersatz nachweisbarer Auslagen, soweit diese im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstanden und nicht anderweitig vermeidbar waren. Bei pauschal vereinbarten Vergütungen erfolgt die Berechnung nach dem Verhältnis zwischen dem bereits erbrachten Leistungsumfang und dem vertraglich vereinbarten Gesamtumfang.
2. Ein kostenfreier Storno ist möglich, wenn unvorhersehbare, schwerwiegende Umstände eintreten, die eine Teilnahme für den Kunden nachweislich unzumutbar machen. Dies gilt auch für gut begründete Ausnahmefälle im engsten Familienkreis des Kunden, wenn die Situation dessen kurzfristige persönliche Anwesenheit zwingend erfordert. Als solche Umstände kommen insbesondere medizinische Notfälle mit stationärer oder intensivmedizinischer Behandlung, schwere Unfallverletzungen oder Todesfälle sowie erhebliche Sachschäden durch Feuer, Naturereignisse oder Verkehrsunfälle am Veranstaltungstag in Betracht. Für die Anerkennung eines kostenfreien Stornos ist innerhalb angemessener Frist ein geeigneter Nachweis vorzulegen. In der Regel beträgt diese Frist 7 Werktage.

8. Laufzeit, Kündigung und Verlängerung von Dienstleistungsverträgen

1. Die Dienstleistung wird als fortlaufende Leistung über einen längeren Zeitraum oder in regelmäßig wiederkehrenden Intervallen erbracht (Dauerschuldverhältnis) und kann von jeder Vertragspartei ordentlich gekündigt werden.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn einer Vertragsparteie unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Ein wichtiger Grund kann insbesondere vorliegen, wenn i) der Kunde vereinbarte Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet, ii) erforderliche Mitwirkungshandlungen des Kunden ausbleiben und hierdurch die Leistungserbringung wesentlich erschwert oder unmöglich wird, iii) der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder sich in erheblicher Weise vertragswidrig verhält oder iv) die Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Umstände im Sinne dieser AGB unmöglich oder unzumutbar wird.
3. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen des Anbieters anteilig und angemessen zu vergüten. Wurden Vergütungen im Voraus bezahlt, erfolgt eine anteilige Rückerstattung für Leistungen, die aufgrund der außerordentlichen Kündigung nicht mehr erbracht werden. Im Falle einer ordentlichen Kündigung richtet sich die Vergütung nach dem vereinbarten Abrechnungs- oder Vertragszeitraum. Bereits vorausbezahlte Vergütungen werden nur dann anteilig erstattet, wenn der Vertrag keine Mindestlaufzeit vorsieht und der Kunde den Vertrag vor Ablauf des vorausbezahlten Zeitraums ordentlich kündigen kann. Im Übrigen besteht bei ordentlicher Kündigung kein Anspruch auf anteilige Erstattung, sofern der Kunde eine bestimmte Vertragslaufzeit oder einen vergünstigten Vorauszahlungszeitraum gewählt hat und diese Laufzeit fortgesetzt werden kann.
4. Die Kündigungsregelungen berühren nicht die gesetzlichen Rechte von Kunden, die Verbraucher sind, vom Vertrag zurückzutreten, ihn zu widerrufen oder anderweitig zu beenden. Gesetzlich zwingende Rechte der Verbraucher bleiben von den Kündigungsregelungen unberührt.

9. Abonnements

1. Als "Abonnement" wird der regelmäßige Bezug von Produkten oder anderen Leistungen durch "Abonnenten" (wie Kunden im Rahmen von Abonnementverträgen bezeichnet werden) im Rahmen einer laufenden Vertragsbeziehung (auch bezeichnet als "Abonnementvertrag") über einen festgelegten Zeitraum hinweg (auch bezeichnet als "Bezugszeitraum") verstanden .
2. Ein Abonnementvertrag verpflichtet den Anbieter zur Lieferung der von dem Abonnementvertrag umfassten Leistungen oder Vornahme sonstiger Handlungen zu den vereinbarten Zeitpunkten oder Intervallen und innerhalb des vereinbarten Bezugszeitraums. Die Details zu den einzelnen Abonnements werden jeweils bei deren jeweiligen Angeboten angegeben.
3. Die Kündigung erfolgt zum nächsten Leistungs- oder Liefertermin oder der nächsten Lieferung innerhalb des Bezugszeitraums.
4. Abonnements werden jeweils zu Beginn des Bezugszeitraums im Voraus abgerechnet.
5. Der Abonnent teilt dem Anbieter Änderungen der Liefer- oder Zustelladresse unverzüglich mit und ist andernfalls für Lieferhindernisse aufgrund der unterbliebenen Mitteilung verantwortlich.
6. Das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung des Abonnementvertrages bleibt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben vorbehalten.
7. Abonnementverträge können in Textform gekündigt werden (z. B. E-Mail).
8. Sofern bei jeweiligem Angebot nicht anders angegeben, beträgt die Bezugsdauer von Abonnements 1 Woche.
9. Sofern im Rahmen der Produktbeschreibung kein abweichender Verlängerungszeitraum genannt oder sonst vereinbart wurde, verlängert sich der Abonnementvertrag, sofern er nicht wirksam gekündigt wurde, automatisch um 1 Woche.
10. Sofern bei jeweiligem Angebot nicht abweichend geregelt, beträgt die Kündigungsfrist 1 Woche.
11. Bei periodischen Lieferungen oder Erscheinungen, erfolgt die Lieferung zu dem nächsten Liefer-, bzw. Erscheinungsdatum sofern der Abonnementvertrag 1 Woche vor dem Liefer-, bzw. Erscheinungsdatum abgeschlossen wurde.

10. Informationen zu Preisen und Versandkosten

Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Der Anbieter unterfällt der umsatzsteuerlichen Kleinunternehmerregelung und weist daher keine Umsatzsteuer, bzw. Mehrwertsteuer aus.

11. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

1. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.
2. Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z. B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).
3. Der Kunde sorgt dafür, dass er die ihm obliegenden Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.
4. Sollte eine Zahlung aufgrund mangelnder Deckung des Kontos des Kunden, Angabe einer falschen Bankverbindung oder eines unberechtigten Widerspruchs des Kunden nicht durchgeführt oder zurück gebucht werden, dann trägt der Kunde die hierdurch entstandenen Gebühren, sofern er die fehlgeschlagene oder rückabgewickelte Buchung zu verantworten hat und im Fall einer SEPA-Überweisung rechtzeitig über die Überweisung informiert wurde (sogenannte "Pre-Notification").
5. SEPA Lastschriftverfahren - Mit der Abgabe der Bestellung erteilt der Kunde dem Anbieter ein SEPA-Lastschriftmandat. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird der Anbieter berechtigt, die Zahlungstransaktion einzuleiten, wodurch das Bankkonto des Kunden automatisch belastet wird. Der Kunde wird über das Datum der Belastung des Bankkontos informiert (bezeichnet als "Pre-Notification"). Die Pre-Notification ist nicht formgebunden und kann z. B. in Form einer Rechnung, Angaben in einer E-Mail, auf einer Webseite oder in AGB erfolgen. Die Frist für die Vorabkündigung des über das Datum der Belastung des Bankkontos beträgt 1 Tage (bezeichnet als "Pre-Notification-Frist"). Der Rechnungsbetrag wird nach Erteilung des Lastschriftmandats, jedoch nicht vor Ablauf der Pre-Notification-Frist fällig. Die Kontobelastung erfolgt nachdem der Kunde die Ware erhalten hat, jedoch nicht vor Ablauf der Pre-Notification-Frist. .
6. Kosten, die durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden den Kunden in Rechnung gestellt. Den Kunden bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.
7. Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weitere durch das Gesetz bestimmte Folgen und Kosten bei den säumigen Kunden geltend zu machen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. Zu den Verzugsschäden gehören Kosten der Rechtsdurchsetzung, wie z. B. Kosten für Rechtsberatung, Mahnverfahren oder Inkasso.

12. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Anbieter in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

13. Widerrufsbelehrung

1. Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters. Die Kunden werden hierzu entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informiert.
2. Die Regelungen dieser AGB schränken die gesetzlichen Widerrufs-, Rücktritts-, Kündigungs-, Gewährleistungs- und Mängelrechte sowie sonstige zwingende Rechte des Kunden sowie seine diesbezüglichen Zahlungs- und sonstigen Ansprüche nicht ein und gelten gegenüber diesen nachrangig.

14. Gewährleistung und Haftung

1. Die Gewährleistung (Mängelhaftung) und Haftung für sonstige Schlechtleistung bestimmen sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.
2. Der Anbieter haftet auf Schadensersatz unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten) oder im Fall vereinbarter Garantieversprechen. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen und erwartbaren Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung des Anbieters.
3. Die Einschränkungen der Gewährleistungs- und Haftungspflichten sowie Verkürzung diesbezüglicher Fristen gelten nicht für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche der Kunden, Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben sowie für bestehende Aktualisierungspflichten im Fall von Verträgen über digitale Produkte.

15. Änderung der AGB

1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d. h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern: a) Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) Wenn die Änderung dem Anbieter dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern; d) Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.
2. Der Anbieter wird die geänderten AGB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail gegen die neuen AGB Widerspruch erhebt, gelten die geänderten AGB als vom Kunden akzeptiert. Mit der Benachrichtigung über die Änderung wird der Anbieter die Kunden über die Folgen einer Nichtanfechtung informieren. Die Kunden können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.

16. Datenschutz und Vertraulichkeit

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

17. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.

Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular für Verbraucher im Fall eines Dienstleistungsvertrags

"Verbraucher" im Sinne dieser Widerrufsbelehrung ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (hoflie Einkaufsservice, Inhaber Inga Hofmann, Am Mühlenteich 1, 46499 Hamminkeln, E-Mail-Adresse: info@hoflie.de, Telefonnummer: 0151-26991965) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

hoflie Einkaufsservice, Inhaber Inga Hofmann, Am Mühlenteich 1, 46499 Hamminkeln, E-Mail-Adresse: info@hoflie.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den

Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

______________________________________________________

______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) _________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

_______________________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Erstellt mit dem Datenschutz-Generator.de von Dr. Thomas Schwenke